# XVI. Eigentumsrecht

> Eigentum an Druckvorrichtungen, Arbeitsbehelfen, Zwischenerzeugnissen und bearbeiteten Daten: Lesen Sie den zugehörigen AGB-Abschnitt von Siebdruck Buxbaum.

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AGB

Dieser Abschnitt ist Teil der [Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Siebdruck Buxbaum](https://siebdruck.webseo.gmbh/agb). Alle Abschnitte gehören zusammen.

Die von dem Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, Arbeitsbehelfe und Zwischenerzeugnisse, insbesondere Schriftsätze, Datenträger, Druckplatten, Lithografien, Filme, Platten, Matern, Stanzen, Stereos und Galvanos und andere für den Produktionsprozess erforderliche Behelfe (Druckvorrichtungen) sowie die bearbeiteten Daten bleiben das Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert, auch wenn der Auftraggeber für diese Arbeiten Wertersatz geleistet hat bzw. sie gesondert in Rechnung gestellt werden. Auch eine Ausfolgung zur Nutzung erfolgt nicht.

Leserhilfe · getrennt vom Vertragstext

Die folgenden Hinweise dienen der Orientierung. Sie ändern den vorstehenden Vertragstext nicht und sind keine zusätzlichen Vertragsbedingungen.

## Produkt, Ausgangsdatei und Produktionsmittel unterscheiden

Der Abschnitt behandelt Eigentum an bestimmten Arbeitsmitteln und Zwischenerzeugnissen. Für Kundenfragen ist hilfreich, das fertige Produkt von eigenen Ausgangsunterlagen und den bei der Herstellung eingesetzten Produktionsmitteln zu unterscheiden.

### Die benötigte Unterlage genau benennen

Wenn Sie später eine Datei oder ein Arbeitsmittel benötigen, beschreiben Sie, welches Format und welcher Verwendungszweck gemeint sind. Eine Bildansicht, eine bearbeitbare Grafik und ein technisches Produktionsprogramm sind unterschiedliche Dinge. Fragen Sie nicht nur allgemein nach „den Daten“, sondern beziehen Sie sich auf den konkreten Auftrag und die gewünschte Nutzung.

### Weitere Verwendung vorab klären

Soll eine Gestaltung anschließend in anderen Medien oder bei einem anderen Produktionsablauf eingesetzt werden, sprechen Sie das an. Klären Sie, welche Unterlagen bereits vorhanden sind und welche gegebenenfalls zusätzlich benötigt würden. Aus der bloßen Existenz einer Datei folgt nicht automatisch eine bestimmte Herausgabe- oder Nutzungsmöglichkeit. Die maßgeblichen Vereinbarungen und der Abschnitt zum Urheberrecht gehören ebenfalls zur Einordnung.

### Für Ihre Rückfrage bereithalten

- Welches konkrete Produkt oder Arbeitsmittel ist gemeint?
- In welchem Format wird eine Unterlage benötigt?
- Für welche weitere Verwendung wird sie angefragt?

[Alle Vertragsabschnitte](https://siebdruck.webseo.gmbh/agb)[Rückfrage zu Ihrem Auftrag](https://siebdruck.webseo.gmbh/kontakt)

## Weitere AGB-Abschnitte

- [Geltungsbereich](https://siebdruck.webseo.gmbh/agb/geltungsbereich)
- [Preisangebote](https://siebdruck.webseo.gmbh/agb/preisangebote)
- [Rechnungspreis](https://siebdruck.webseo.gmbh/agb/rechnungspreis)
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- [Auftragsunterlagen](https://siebdruck.webseo.gmbh/agb/auftragsunterlagen)
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